Knappes Geld - trotzdem gute Infrastruktur schaffen? Städte und Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen
Werte Menschen in Nienhagen
Derzeit sind die Medien voller Berichte über die Haushaltslagen der Städte und Gemeinden. Auch in Nienhagen wird es in diesem Jahr nach vielen Jahren wieder einmal einen nicht ausgeglichenen Ergebnishaushalt geben. Er wird ein Minus von ca. 1,3 Mio. € auswerfen. Wie gesagt, in anderen Gemeinden des Landkreises und in tausenden Städten und Gemeinden sieht es ähnlich aus und der Kreishaushalt wird in der Celleschen Zeitung sogar als desaströs bezeichnet.
Nun kann es nicht beruhigen, wenn man am Ende im Schulterschluss mit anderen Gemeinden steht, denn die Herausforderungen sind vor Ort zu leisten. Steuerbar sind sie aber wiederum auch nur begrenzt. Wir haben keinen Einfluss auf Tarifabschlüsse des öffentlichen Dienstes und keinen Einfluss darauf, wie viel Geld wir von unseren Steuereinnahmen aus Gewerbe- und Grundsteuer im Umlageverfahren an die Samtgemeinde und den Landkreis abführen müssen und letztlich wirkt sich derzeit wieder jede (!!) Investition der Samtgemeinde mit einem Anteil von rund 40% auf unseren Haushalt aus. Und wir können es auch nicht beeinflussen, dass Bundes- und Landespolitische Entscheidungen (z.B. beitragsfreie Kindergartenplätze pp) erhebliche Kosten für die Gemeinden nach sich ziehen. So wenden wir jährlich allein über 2 Millionen € für die Unterhaltung unserer Kindertagesstätten auf.
Was also ist zu tun? Allein wegen des aktuellen Haushaltes muss man jetzt nicht in Panik verfallen. Auch 2011 habe ich einen Haushalt übernommen, der im Ergebnis einen Fehlbetrag von fast einer Million ausgewiesen hat. Mit guten Maßnahmen sind wir wieder in besseres Fahrwasser gekommen, wurden dann aber von einer Gewerbesteuerrückzahlung ereilt, die aus einer falschen Berechnung des zuständigen Finanzamtes beruht hat. Allein für die Zinsen des Rückzahlbetrages mussten wir 1,5 Millionen € aufwenden.
Es nutzt aber nicht das Klagen auf vergangene Jahre, sondern ein Blick auf das, was stattgefunden hat und was künftig für dieses Dorf und der hier lebenden Menschen getan wird. Ganz sicher werden auch wir an geeigneten Stellen sparen, z.B. Anpassungen an den Stellenplan vornehmen. Über den Umfang von Maßnahmen zur Konsolidierung wird aber am Ende die Politik entscheiden müssen. Wenn, wie wir es gerade erleben, die Welt sich in vielen Dingen verändert, dann wird es auch bei uns nicht ohne Veränderungen gehen.
Als Bürgermeister werde ich aber alles dafür tun, dass mit einem Haushalt, der auch strukturell Fehlbeträge ausweist, so gearbeitet wird, dass alles das erhalten und entwickelt wird, was für uns, die Gesellschaft und die Zukunft unseres Lebens große Bedeutung hat. Für mich gehört dazu eine gute Ausstattung der Kindergärten, die Sicherung kultureller Angebote, die Unterstützung der Vereine und Verbände und die Unterhaltung der dazugehörigen Einrichtungen, der Klima- und Umweltschutz und selbstverständlich auch die Akzeptanz zur Abgabe von Steuergeldern an die Samtgemeinde zur Sicherstellung einer Infrastruktur, der Versorgungssicherheit, des Hochwasserschutzes und des Katastrophenschutzes.
Und zuletzt die Frage nach Steuererhöhungen: Dem Rat haben wir empfohlen, die Hebesätze für Gewerbesteuer, Grundsteuer A und Grundsteuer B gerade im Licht der Umstellung auf das neue Bemessungsverfahren für das Jahr 2025 nicht zu verändern.
Jörg Makel
Bürgermeister der Gemeinde Nienhagen
Mobil: 0173 6232551
Leichte Sprache:
Liebe Menschen in Nienhagen!
Vielleicht haben Sie es in der Zeitung gelesen oder im Fernsehen gesehen:
Die Städte und Gemeinden in Deutschland haben sehr wenig Geld.
Das ist leider auch bei uns in Nienhagen so.
Im Rathaus machen wir am Ende vom Jahr eine Abrechnung:
- Wieviel Geld haben wir in diesem Jahr eingenommen?
- Wieviel Geld haben wir in diesem Jahr ausgegeben?
Dann schauen wir:
Haben wir Geld übrig?
Oder haben wir alles ausgegeben?
Das nennt man: Ergebnis·haushalt.
Wir wissen jetzt schon:
Der Ergebnis·haushalt für 2024 sieht schlecht aus.
Wir haben kein Geld mehr übrig.
Wir haben sogar mehr Geld ausgegeben
als wir eingenommen haben.
Wir haben 1,3 Millionen Euro mehr ausgegeben
als wir eingenommen haben.
Das ist nicht schön.
Aber das ist in anderen Städten und Gemeinden auch so.
Das ist aber keine Entschuldigung.
Denn wir müssen das Problem mit dem wenigen Geld selbst lösen.
Hier in Nienhagen müssen wir das Problem lösen.
Was können wir tun?
Auf jeden Fall müssen wir keine Angst haben.
Wir schaffen das.
Viele Dinge bestimmt die Politik für uns.
Zum Beispiel:
- Wieviel Geld müssen wir an den Landkreis abgeben?
- Beschließt die Politik,
dass Eltern für Kita-Plätze nichts zahlen müssen?
Dann bezahlt die Gemeinde für die Kita-Plätze.
Die Gemeinde Nienhagen zahlt in jedem Jahr
mehr als 2 Millionen Euro für die Kitas.
Diese Bestimmungen von der Politik müssen wir übernehmen.
Da können wir nichts dran ändern.
Aber es gibt auch Möglichkeiten zu sparen.
Und wir müssen sparen.
Vielleicht können wir keine neuen Mitarbeiter einstellen.
Das werden wir sehen.
Viele Dinge ändern sich gerade in der ganzen Welt.
Und auch bei uns ändert sich einiges.
Als Ihr Bürgermeister ist mir aber wichtig:
Wir machen in Nienhagen viele Dinge
für eine gute Gesellschaft und ein schönes Miteinander.
Und ich strenge mich sehr an, dass alles so bleiben kann.
Dazu gehört für mich zum Beispiel:
- gute Kitas
- unterschiedliche Angebote in der Kultur
- Hilfe für Vereine
- Klimaschutz und Umweltschutz
- Schutz vor Hochwasser und anderen Katastrophen
Und wir geben Geld an den Landkreis Celle.
Jörg Makel
Bürgermeister von der Gemeinde Nienhagen
Handy·nummer: 01 73 62 32 55 1
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